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Ordentliche DV der Schweizer Demokraten in Wattwil/SG vom 5.5.2007

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Zur Person
Bernhard Hess

Karikatur des
Monates

Stellungnahme Herrn Bernhard Hess zum Artikel des Tagesanzeigers
vom 8. Juli 2006
„Mensch Hess, der seltsamste Volksvertreter der Schweiz - Der neue Ausländerfreund“
Im Magazin des Tagesanzeigers vom 8. Juli 2006 werde ich unter dem Titel „Mensch Hess, der seltsamste Volksvertreter der Schweiz - Der neue Ausländerfreund“ in einem Artikel von Rico Czerwinski mit Vorwürfen konfrontiert, welche mich in meiner Person als Bernhard Hess und Politiker Bernhard Hess massivst verletzen.
Diese Vorwürfe sind geeignet, meinen Ruf und meine Reputation zu schädigen und mich in meinem Ansehen in der Öffentlichkeit zu diskreditieren.
Zu den einzelnen Vorwürfen hatte ich im Rahmen eines mit mir geführten Interviews nicht Gelegenheit Stellung zu nehmen. Die Vorwürfe basieren zu einem grossen Teil auf Aussagen einer Person, welche mich seit mehreren Jahren mit den gleichen Vorwürfen attackiert und in der Öffentlichkeit diskreditiert.
Ich weise die gegen meine Person gerichteten Vorwürfe in aller Schärfe zurück und behalte mir vor, gegenüber den Aussagen des Informanten resp. gegenüber dem Journalisten und dem Verlag „Tagesanzeiger“ alle die mir zur Verfügung stehenden Mittel zur Wahrnehmung meiner rechtlich geschützten Interessen durchzusetzen.

Nationalrat Bernhard Hess

Bern, 8. Juli 2006

 

Die Schweiz lässt sich nicht verbieten!
Auszüge aus der 1. August-Ansprache von Nationalrat Bernhard Hess, gehalten an der SD-Nationalfeier in Wölflinswil (AG)
«Liebe Landsleute,
den diesjährigen 1. August feiern wir in einer Zeit, in der weltweit Krieg, Zerstörung und unermessliches Leid die abendlichen Nachrichten der Tagesschau prägen. Die Leidtragenden dieser Kriege sind wieder einmal vor allem Unschuldige, Zivilisten, Frauen und Kinder.
Und die Täter? Seit Jahren führen die USA Angriffskriege zur Durchsetzung ihrer ureigenen Wirtschaftsinteressen. In Afghanistan ist das genau so wie im Irak. Möglicherweise wird der Iran das nächste Opfer sein.

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14.3.2006 YB-Tram
Unbequeme Politiker müssen damit leben, dass ihre Visionen manchmal erst Jahrzehnte später in die Realität umgesetzt werden. Späte Genugtuung erfährt in diesem Fall SD-Nationalrat Bernhard Hess, der vor mehr als zehn Jahren im Stadtrat mit der Idee eines YB-Trams scheiterte. Heute schmückt sich ein «Nünitram» mit den Farben des BSC Young Boys.
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Die Faschismuskeule
Bernhard Hess, Nationalrat und SD-Generalsekretär, Bern

Weshalb bringen selbst Journalisten in bürgerlichen Redaktionsstuben ein gewisses Verständnis für gewalttätige «antifaschistische Abendspaziergänge» mit hohem Sachschaden auf? Und weshalb werden einwanderungskritische bürgerlich-konservative Politiker von ihren politischen Gegner als «Faschisten» gebrandmarkt? – Zeit, den «Kampf gegen Rechts» und die Antifa-Machtstrategie in der Moralgesellschaft einmal kritisch zu durchleuchten.
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Tiefschlag für die Demokratie
Die Schweizer Demokraten (SD) nehmen mit Unverständnis und Bestürzung vom Entscheid des Bundesgerichts in Sachen Zuständigkeit für Einbürgerungen Kenntnis. Die Begründung, wonach eine Einbürgerung einen Verwaltungsakt und nicht einen politischen Entscheid darstellt, kann keinesfalls akzeptiert werden.
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SD-Betroffenheit zum Kriegsausbruch
Erklärung von SD-Nationalrat Bernhard Hess anlässlich der Sondersitzung der Bundesversammlung vom 20. März 2003
Die Schweizer Demokraten haben mit Bestürzung vom Ausbruch des Irakkrieges Kenntnis genommen. Niemand von uns hier in der Schweiz hat diesen Krieg gewollt. Aber es liegt jetzt in unserer aller Verantwortung, dafür Sorge zu tragen, dass dem Schweizer Volk kein Schaden aus diesem Krieg erwächst. Deshalb halte ich es für angemessen, dass wir in dieser Situation über alle Parteigrenzen hinweg zusammenkommen, um über die Lage zu sprechen, die sich für die Schweiz ergibt. Ich weiss, dass viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land tief
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Dramatische Zuwanderung
Von Bernhard Hess, Nationalrat und SD-Präsident, Bern
Noch im Jahre 1984 stammten – integrationspolitisch wenig Probleme schaffend – noch rund 80 Prozent der in der Schweiz lebenden Ausländer aus einem EU/EFTA-Staat. Ende 2002 waren es noch 56,4 Prozent. Dagegen ist der Anteil von Ausländern aus ganz fremden Kulturkreisen dramatisch angestiegen. Die Volksinitiative «für eine Begrenzung der Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten» will diese unheilvolle Entwicklung stoppen.
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Ja zur Initiative gegen den Asylrechtsmissbrauch
Bernhard Hess, Nationalrat SD, Redaktionsmitglied «Bern aktuell», Bern
Am 24. November stimmen wir über die eidgenössische Volksinitiative der SVP gegen den Asylmissbrauch a
Das wichtigste Instrument der Initiative ist die Drittstaatenregelung: Wenn Asylsuchende über einen sicheren Drittstaat (in erster Linie unsere direkt angrenzenden Nachbarländer), in denen sie bereits ein Gesuch hätten stellen können, in die Schweiz einreisen, so wird auf ihr Gesuch eingetreten. Damit wird die faktisch – aber völkerrechtlich nicht bestehende – freie Wahl des bevorzugten Asyllandes aufgehoben. Nichteintreten auf ein Asylgesuch bedeutet, dass die protokollierte Begründung des

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